nupepa.de - Neue Pressemeldungen zur Kategorie Politik, Recht & Gesellschaft http://www.nupepa.de/ Die neusten Pressemeldungen bei nupepa.de in der Kategorie Politik, Recht & Gesellschaft de Fischer/Wichtel: EU-Flughafenpaket muss dringend überarbeitet werden http://www.nupepa.de/thema/politik/text-225622/ Thu, 09 Feb 2012 14:43:30 +0100 Berlin (ots) - Heute steht das so genannte "Flughafenpaket" der Europäischen Kommission im Bundestag auf der Tagesordnung. Dazu hat der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gestern zwei ... WAZ: Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag kritisiert Ramsauers Flensburg-Pläne http://www.nupepa.de/thema/politik/text-225621/ Thu, 09 Feb 2012 14:48:58 +0100 Essen (ots) - Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, der Grüne Anton Hofreiter, hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) scharf für seinen Plan kritisiert, die ... Pawelski: Hände weg vom Elterngeld http://www.nupepa.de/thema/politik/text-225616/ Thu, 09 Feb 2012 14:54:02 +0100 Berlin (ots) - Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, hat sich zu einem Gespräch mit der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion getroffen. Dazu ... Mißfelder: Konrad-Adenauer-Stiftung arbeitet für Ägyptens Zukunft http://www.nupepa.de/thema/politik/text-225596/ Thu, 09 Feb 2012 14:02:16 +0100 Berlin (ots) - Der Leiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ägypten, Dr. Andreas Jacobs, sowie eine weitere Mitarbeiterin werden von der ägyptischen Staatsanwaltschaft illegaler Aktivitäten ... Der Tagesspiegel: Krankenkassen: Ärzte kümmern sich zu wenig um Pflegeheimbewohner http://www.nupepa.de/thema/politik/text-225592/ Thu, 09 Feb 2012 14:10:40 +0100 Berlin (ots) - Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen hat den niedergelassenen Medizinern vorgeworfen, sich zu wenig um pflegebedürftige Patienten zu kümmern. "Die kassenärztlichen ... Einkommensrunde öffentlicher Dienst Bund und Kommunen: dbb fordert 6,5 Prozent - Leistungs- und Kon http://www.nupepa.de/thema/politik/text-225591/ Thu, 09 Feb 2012 14:11:06 +0100 Berlin (ots) - Der dbb geht mit einer Forderung von 6,5 Prozent, mindestens 200 Euro mehr in die Tarifverhandlungen für die rund zwei Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und ... Mitteldeutsche Zeitung: Verkehrssünderdatei SPD-Verkehrsexperte Bartol: Reform ist längst überfällig http://www.nupepa.de/thema/politik/text-225572/ Thu, 09 Feb 2012 13:26:00 +0100 Halle (ots) - Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sören Bartol, hat die von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) geplante Reform der Verkehrssünderdatei prinzipiell ... Rupprecht/Weinberg: Analphabetismus muss alle interessieren - Bund handelt bereits, Länder müssen na http://www.nupepa.de/thema/politik/text-225570/ Thu, 09 Feb 2012 13:28:12 +0100 Berlin (ots) - Bei der Anhörung im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am vergangenen Mittwoch gaben die Sachverständigen einen Überblick über den aktuellen Stand und ... Generalbundesanwalt Range: Zwickauer Terrorzelle wohl ohne Kontakt zu V-Leuten / NSU nicht militante http://www.nupepa.de/thema/politik/text-225565/ Thu, 09 Feb 2012 13:41:36 +0100 Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 9. Februar 2012 - Nach Einschätzung von Generalbundesanwalt Harald Range hatte die Zwickauer Nazi-Terrorgruppe keinen Kontakt zu V-Leuten. Im PHOENIX-KAMINGESPRÄCH ... Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) / VKU: Wichtige Signale für den Breitbandausbau ge http://www.nupepa.de/thema/politik/text-225557/ Thu, 09 Feb 2012 13:02:16 +0100 Berlin (ots) - Der Bundesrat hat gestern im Vermittlungsausschuss den wesentlichen Punkten zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) zugestimmt. "Wir begrüßen die TKG-Novelle ...